Grüne wählen neuen Parteivorstand – unser Bericht vom Bundesparteitag

Vom 28. – 29. Janu­ar tra­fen sich die (Ersatz-)Delegierten der grü­nen Kreis­ver­bän­de zum digi­ta­len Bun­des­par­tei­tag. Mit dabei waren unse­re Dele­gier­ten Hele­ne Sig­loch, Julia Krebs und The­re­sa Eberlein. 


Am Frei­tag­nach­mit­tag star­te­te der Par­tei­tag mit einer aktu­el­len Debat­te, nach der Eröff­nung durch die bei­den Noch-Vor­sit­zen­den Außen­mi­nis­te­rin Anna­le­na Baer­bock und Wirt­schafts- und Kli­ma­mi­nis­ter Robert Habeck. Es wur­den unter ande­rem Anträ­ge zu Pres­se­frei­heit und der EU-Taxo­no­mie ange­nom­men. Anläss­lich des gera­de heiß dis­ku­tier­ten dele­gier­ten Rechts­akts zum EU Klas­si­fi­zie­rungs­in­stru­ment für nach­hal­ti­ge Pro­jek­te und Akti­vi­tä­ten posi­tio­nier­ten die Grü­nen sich noch ein­mal deut­lich dage­gen, Atom­kraft und Erd­gas als nach­hal­ti­ge Über­gangs­tech­no­lo­gien anzu­er­ken­nen. Der Antrag zur Pres­se­frei­heit stell­te klar, dass die Grü­nen für recht­staat­li­chen Schutz sowie Grund­rech­te für Journalist*innen und Whist­le-Blower wie Juli­an Assan­ge einstehen.


Durch die vie­len span­nen­den The­men zog sich der Par­tei­tag bis 1 Uhr nachts am Frei­tag. Um 9 Uhr star­te­te der Par­tei­tag erneut nach einer kur­zen Nacht mit Abstim­mun­gen über den Haus­halt und Ände­run­gen zur Sat­zung. Einer der meist­dis­ku­tier­ten Anträ­ge dreh­te sich dar­um, wie vie­le Mit­glie­der min­des­tens nötig sind, um gemein­schaft­lich einen Antrag zum Bun­des­par­tei­tag zu stel­len. Bei ver­gan­ge­nen Par­tei­ta­gen hat­ten die Organisator*innen Schwie­rig­kei­ten, die hohe Anzahl von Anträ­gen zu bear­bei­ten. Schluss­end­lich votier­ten die Dele­gier­ten für eine Anhe­bung der Min­dest­an­zahl von 20 auf 50 Antragsteller*innen.


Was natür­lich auf dem Par­tei­tag nicht feh­len durf­te, war die Wür­di­gung und ange­mes­se­ne Ver­ab­schie­dung der schei­den­den Vor­stands­mit­glie­der: Anna­le­na Baer­bock, Robert Habeck, Micha­el Kell­ner und Jami­la Schä­fer. Vie­len Dank an die­ser Stel­le aus Regens­burg nach Berlin!


Das Span­nends­te die­ses Par­tei­tags war sicher­lich die Wahl des neu­en Bun­des­vor­stands inklu­si­ve zwei­er neu­er Vor­sit­zen­der. Herz­li­chen Glück­wunsch an die neu­en Vor­sit­zen­den Ricar­da Lang und Omid Nou­ri­pour, poli­ti­sche Geschäfts­füh­re­rin Emi­ly Büning, Schatz­meis­ter Marc Urbatsch und die stell­ver­tre­ten­den Vor­sit­zen­den Pegah Edala­ti­an und Hei­ko Knopf!


Für mich ste­chen an die­sem Par­tei­tag die vie­len Sat­zungs­än­de­run­gen beson­ders her­aus, die wir ver­han­delt und teil­wei­se beschlos­sen haben“, erzählt The­re­sa, „denn die Sat­zung ist die Grund­la­ge, auf der unse­re Par­tei­ar­beit beruht.„Helene haben vor allem die Wah­len am Sams­tag begeis­tert: „Die zur Aus­wahl ste­hen­den Kandidat*innen für den Vor­stand und den Par­tei­rat waren so gut, dass ich echt Schwie­rig­kei­ten hat­te, mich zu ent­schei­den. Das spricht total für unse­re Partei!„Julia Krebs fügt hin­zu: „Ich freue mich über den neu­en Bun­des­vor­stand und auch dar­über, dass unse­re baye­ri­sche Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Katha­ri­na Schul­ze als Stim­men­kö­ni­gin in den Län­der­rat wie­der­ge­wählt wurde.“

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