Vom 28. – 29. Januar trafen sich die (Ersatz-)Delegierten der grünen Kreisverbände zum digitalen Bundesparteitag. Mit dabei waren unsere Delegierten Helene Sigloch, Julia Krebs und Theresa Eberlein.
Am Freitagnachmittag startete der Parteitag mit einer aktuellen Debatte, nach der Eröffnung durch die beiden Noch-Vorsitzenden Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck. Es wurden unter anderem Anträge zu Pressefreiheit und der EU-Taxonomie angenommen. Anlässlich des gerade heiß diskutierten delegierten Rechtsakts zum EU Klassifizierungsinstrument für nachhaltige Projekte und Aktivitäten positionierten die Grünen sich noch einmal deutlich dagegen, Atomkraft und Erdgas als nachhaltige Übergangstechnologien anzuerkennen. Der Antrag zur Pressefreiheit stellte klar, dass die Grünen für rechtstaatlichen Schutz sowie Grundrechte für Journalist*innen und Whistle-Blower wie Julian Assange einstehen.
Durch die vielen spannenden Themen zog sich der Parteitag bis 1 Uhr nachts am Freitag. Um 9 Uhr startete der Parteitag erneut nach einer kurzen Nacht mit Abstimmungen über den Haushalt und Änderungen zur Satzung. Einer der meistdiskutierten Anträge drehte sich darum, wie viele Mitglieder mindestens nötig sind, um gemeinschaftlich einen Antrag zum Bundesparteitag zu stellen. Bei vergangenen Parteitagen hatten die Organisator*innen Schwierigkeiten, die hohe Anzahl von Anträgen zu bearbeiten. Schlussendlich votierten die Delegierten für eine Anhebung der Mindestanzahl von 20 auf 50 Antragsteller*innen.
Was natürlich auf dem Parteitag nicht fehlen durfte, war die Würdigung und angemessene Verabschiedung der scheidenden Vorstandsmitglieder: Annalena Baerbock, Robert Habeck, Michael Kellner und Jamila Schäfer. Vielen Dank an dieser Stelle aus Regensburg nach Berlin!
Das Spannendste dieses Parteitags war sicherlich die Wahl des neuen Bundesvorstands inklusive zweier neuer Vorsitzender. Herzlichen Glückwunsch an die neuen Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour, politische Geschäftsführerin Emily Büning, Schatzmeister Marc Urbatsch und die stellvertretenden Vorsitzenden Pegah Edalatian und Heiko Knopf!
„Für mich stechen an diesem Parteitag die vielen Satzungsänderungen besonders heraus, die wir verhandelt und teilweise beschlossen haben“, erzählt Theresa, „denn die Satzung ist die Grundlage, auf der unsere Parteiarbeit beruht.„Helene haben vor allem die Wahlen am Samstag begeistert: „Die zur Auswahl stehenden Kandidat*innen für den Vorstand und den Parteirat waren so gut, dass ich echt Schwierigkeiten hatte, mich zu entscheiden. Das spricht total für unsere Partei!„Julia Krebs fügt hinzu: „Ich freue mich über den neuen Bundesvorstand und auch darüber, dass unsere bayerische Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze als Stimmenkönigin in den Länderrat wiedergewählt wurde.“