Am 11. Oktober versammelte sich anlässlich des europaweiten Aktionstags gegen TTIP in Regensburg ein breites Bündnis zum Protest gegen das Freihandelsabkommen. Auftakt- und Abschlusskundgebung fanden am Kassiansplatz statt, wo auch die beteiligten Organisationen Interessierte informierten.
Die Demonstration unter der Leitung von attac war als Stadtrundgang konzipiert, bei dem an verschiedenen Haltepunkten die konkreten Auswirkungen von TTIP für Regensburg erklärt wurden. Judith Werner, Kreisvorsitzende der Grünen in Regensburg, und Eva König, Sprecherin der Grünen Jugend Regensburg, sprachen vor der Volkshochschule am Haidplatz über die verheerenden Auswirkungen des Freihandelsabkommens für den Bildungssektor:
„Das Freihandelsabkommen wird in der geplanten Form nachhaltige Auswirkungen auf unser staatliches Schulsystem haben. Der Kommerzialisierung der Bildung ist damit Tür und Tor geöffnet. Es ist ausdrücklich die Rede davon, dass Leistungen des öffentlichen Dienstes in die Freihandelszone eingeschlossen werden sollen. Damit ist auch der Bildungssektor betroffen,“ so Kreisvorsitzende Judith Werner. Damit könnten Bildungsstandards sukzessive unterlaufen und die Qualität pädagogischer Einrichtungen massiv in Mitleidenschaft gezogen werden.
„Unsere Schulen genießen bisher den besonderen Schutz des Staates, der sogar in der Verfassung verankert ist. Mit TTIP wäre es damit vorbei,“ warnte GJ-Sprecherin Eva König. „Wir befürchten eine weitere Ökonomisierung und Kommerzialisierung von Bildung. Dies widerspricht unserer Überzeugung, dass das Recht auf Bildung staatlich gesichert werden muss. Bildung darf nicht dem freien Spiel privatwirtschaftlicher Interessen unterworfen werden!“
Weitere Informationen zu TTIP:
- Gemeinsame Pressemitteilung von Grüne Regensburg und GJ Regensburg
- Unterschriftenaktion „TTIP stoppen – Jetzt erst recht!“