Konstanz, Heidelberg, Kiel – unter anderem diese drei deutschen Städte haben in den vergangenen Wochen den Klimanotstand für ihre Kommune ausgerufen. Geht es nach den Regensburger Grünen, dann soll sich nun auch die Domstadt in diese Liste einreihen. Das hat die Stadtversammlung der Grünen am 4. Juni einstimmig beschlossen. Nach Vorstellung der Grünen soll Regensburg bis 2030 komplett klimaneutral werden.
„Die Zeit, dass über Klimaschutz nur geredet wird, muss jetzt vorbei sein“, so Grünen-Stadtvorsitzender und Bezirksrat Stefan Christoph. „Regensburg sollte sich mit an die Spitze der Bewegung stellen und möglichst schnell den Klima- und Artennotstand ausrufen. Regensburg muss bis 2030 zur klimaneutralen Kommune werden!“, greift Christoph dem Entwurf des grünen Wahlprogrammes vor, der derzeit noch im Entstehen ist. Der Klima- und Artennotstand nach der Vorstellung der Grünen habe nicht nur appellativen Charakter. Für die Grünen bedeute die Ausrufung des Notstands zudem, dass sämtliche Maßnahmen der Stadt auf ihre Klimawirksamkeit geprüft werden müssten. „Dabei ist bei allen Entscheidungen der Lösung mit der positivsten Klima- und Artenschutzbilanz der Vorrang einzuräumen.“
Die Stadtvorsitzende der Regensburger Grünen, Theresa Eberlein, pflichtet dem bei: „Klima- und auch Artenschutz müssen jetzt auf allen politischen Ebenen zur obersten Priorität werden.“ Im Bereich Artenschutz müsse die Stadt selbst auch vor Ort neue Biotope schaffen. „Es ist endlich Zeit, dass die Gesetzgebung und Verwaltung im Bereich Klima- und Artenschutz tätig wird. Zudem unterstützen wir auch zivile Proteste wie verschiedene Formen des Klimaaktivismus, um eine konsequente Umsetzung sicherzustellen. Eine wichtige Rolle hierfür spielen beispielsweise bundesweite Aktionen gegen den Klimakiller Nummer eins: Kohle.“ Die Grünen wollten demnächst auch der Regensburger Gruppe der Fridays for Future-Bewegung eine Einladung zum Austausch von Gedanken und Forderungen machen, so die beiden Stadtvorsitzenden.
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