Wir als Grüne unterstützten die Demonstration gegen Sexismus und Rassismus am 16. Januar in Regensburg. Unter anderem treten Maria Simon für uns Grüne und Birgit Nemec (GRÜNE JUGEND) als Rednerinnen auf:
Wenngleich bezüglich der Ereignisse in der Silvesternacht in Köln noch vieles unklar ist, muss festgehalten werden: Die massive (sexualisierte) Gewalt gegen Frauen hat die gesellschaftliche Debatte um Flucht und Migration nach Deutschland erheblich beeinflusst. Sowohl in Teilen von Politik und Medien als auch in sozialen Netzwerken wird der Ton rauer, rassistische Positionen gewinnen Land.
Rechte Organisationen versuchen die Gewalttaten aktuell für ihre Zwecke zu instrumentalisieren: rassistische Hetze gegen Flüchtlinge. Vergangenen Samstag versuchte dies beispielsweise „PEGIDA“ in Köln; dabei kam es zu gewalttätigen Übergriffen auf Polizeibeamt_innen und Journalist_innen. Auch bei „LEGIDA“ in Leipzig wurden die Angriffe auf Frauen am Montag instrumentalisiert, zeitgleich griffen Anhänger der rechten Bewegung mehr als 25 Häuser und Ladengeschäfte im alternativen Stadtteil Connewitz an und verletzten mindestens drei Personen.
An Regensburg geht diese Entwicklung ebenfalls nicht spurlos vorüber. In der Nacht von Sonntag auf Montag wurden im Stadtgebiet mehrere großflächige rassistische Schmierereien mit Bezug zu den Ereignissen in der Silvesternacht in Köln angebracht, die Polizei konnte einen 25-jähren Täter festnehmen.
Für Samstag mobilisiert nun die Bayernpartei, die in der Vergangenheit vor allem durch ihre Polemiken gegen die Frauenquote und ihrem Kampf gegen das Gender Mainstreaming und das „Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz“ in Erscheinung trat, zu einer Kundgebung unter dem Motto „Bayerische Frauen-Power fordert Respekt“.
Diejenigen, die Emanzipation und Gleichberechtigung von Frauen sonst als „Genderwahn“ verächtlich machen und bekämpfen, wollen nun für uns Partei ergreifen?
Wir sagen dazu: Gegen Sexismus und Rassismus – Emanzipation ist nicht teilbar.
Wir sind solidarisch mit allen, die Tag für Tag Diskriminierung aufgrund ihres Geschlechtes erfahren. Wir fordern eine umfassende und wirksame Unterstützung für Betroffene sexualisierter Gewalt. Wir fordern eine ernsthafte Verfolgung und Bestrafung der Täter, egal ob es sich dabei um vermeintlich „Andere“ oder weiße deutsche Männer der Mittelschicht handelt. Wir fordern eine breite gesellschaftliche Auseinandersetzung mit sexistischen und patriarchalen Zuständen, die schon lange vor dem Steigen der Flüchtlingszahlen Alltag in Deutschland waren und noch immer sind.
Wir treten für eine Gesellschaft ein, in der niemand Angst haben muss, wegen seines Geschlechtes oder seiner Herkunft Nachteile oder Diskriminierung erleiden zu müssen. Emanzipation jetzt – gegen Sexismus und Rassismus!
Die ver.di Frauen und ver.di Jugend Regensburg rufen zu einer Kundgebung am Samstag, 16.1. um 13 Uhr am Neupfarrplatz auf. Die Kundgebung wird von dem Bündnis „Kein Platz für Nazis“ und weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen unterstützt.#